Afrika: Bezahlbare Energie? Weniger Subventionen sind mehr für Afrika
Jährlich pumpen weltweit Regierungen Milliarden von Dollar in die
Subventionierung von Energie. Doch die so erzwungenen niedrigen Preise für
Sprit, Gas oder Strom, sind häufig kontraproduktiv. Das Geld wird für Autos
ausgegeben, nicht für Bildung. Alte Kraftwerke bleiben, in modernere, effektive
Kraftwerke wird nicht investiert. Besonders Afrika kämpft mit der Energiewende.
Subventionen von Energie machen zwar Treibstoff billiger und Strom leistbar.
Aber kommt das auch der Bevölkerung langfristig zu gute? Nein, sagt eine
aktuelle Studie des Internationalen Währungsfons (IWF). Das Geld der Zuschüsse
landet hauptsächlich bei den Reichen und macht für sie Autofahren und
Klimaanlagen billiger. Im Schnitt profitiert das obere Fünftel afrikanischer
Staaten sechsmal mehr von den Energiezuschüssen als das ärmere Fünftel.
Ein widersinniger Effekt. Darum beginnen viele afrikanische Regierungen die
Subventionen von Energie zurückgefahren. Weniger Staatsgeld für Kraftstoff,
bringe mehr Geld für die Schaffung von Arbeitsplätzen und könne direkt in die
Schulen, Universitäten und das Gesundheitswesen investiert werden, sagt Sambias
Präsident, Michael Sata. Ghana hat die Bezuschussung von Benzin, Gas und LPG,
das steht für Liquefied Petroleum Gas, (Flüssiggas), sogar vollständig
eingestellt. Die drastischen Maßnahmen sind auch eine Folge des immensen
Haushaltsdefizits im Jahr 2012. Die Energiepreise reagierten sofort und nahmen
bis zu 3% zu.
Auch Ägypten kann die hohen Subventionen der Energie kaum mehr bezahlen. Die
Unruhen im Jahr 2011 und die derzeit instabile politische Lage wirkt nicht
besonders förderlich für die ägyptische Wirtschaft. Mit einem Darlehen des IWF
von über 4,8 Milliarden € und einem mehrstufigen Programm soll die
Energiewirtschaft des Landes reformiert werden. Noch in diesem Sommer wird ein
Smartcardsystem eingeführt, das die gerechte Verteilung geförderten
Kraftstoffes sicherstellen soll. Billigeren Sprit gibt es nur für berechtigte
Verbraucher. Tankstellen bekommen nur noch bestimmte Kontingente
subventionierten Kraftstoffs aus den Treibstoffdepots geliefert. Ohne Smartcard
gibt es den Treibstoff zu Marktpreisen. Die Ägyptische General Petroleum
Company (EGPC) will damit den Diebstahl von Treibstoff eindämmen. Bis zu einem
Fünftel des subventionierten Treibstoffs verschwindet derzeit auf dem
Schwarzmarkt oder wird ins Ausland geschmuggelt.
Die Zurücknahme der Energiezuschüsse macht Heizen, Kochen, Licht, Kraftstoff
für ärmere Bevölkerungsschichten zu nahezu unbezahlbaren Gütern. Am schlimmsten
trifft es die Ärmsten der Armen. Neue Subventionsprogramme, die nicht direkt
auf die Energiekosten einwirken, sollen die steigenden Lebenserhaltungskosten
ausgleichen. Gabun und Mosambik zahlen abhängig von der Bedürftigkeit Geld
direkt an die Armen aus. Ghana versucht mit einem ausgebautem öffentlichen
Verkehrsnetz zu helfen und steigert die Zahl der ÖPNV-Busse. Namibia verteilt
Lebensmittel. Nigeria geht gegen Jugend- und Frauenarbeitslosigkeit vor und
Guinea senkt die Kosten im Gesundheitssystem. Der IWF betont in seiner Studie,
dass die Hilfe für die Armen unverzichtbar für Afrika ist. Auch mit Blick auf
die Weiterentwicklung der Reformen in Politik und Wirtschaft und für die
Stabilität der Volkswirtschaft auf dem gesamten Kontinent.